KANZLEI

„Alles auf der Welt kommt auf einen gescheiten Einfall und auf einen festen Entschluss an.“
Johann Wolfgang von Goethe

Die Kanzlei Walther · Walther & Hinz ist eine alteingesessene und traditionsreiche Patentanwaltskanzlei mit einer mehr als 110-jährigen Erfahrung im gewerblichen Rechtsschutz (Patente, Marken, Design). Gegründet wurde die Kanzlei bereits im Jahre 1903 vom damaligen Prüfer beim Kaiserlichen Patentamt, Herrn Dipl. Ing. Rolf Hedderich. Über Generationen wurde die Kanzlei weitergegeben, bis sie im Jahre 1955 von Herrn Dipl.-Ing. Horst Walther übernommen wurde. 1988 trat Herr Dipl. Ing. Robert Walther als Sozius in die Kanzlei ein. Seit 1996 wird die Kanzlei durch die Sozietät der beiden Anwälte Robert Walther und Claus-Dieter Hinz mit einer Zweigstelle in Bonn geführt.

Über die Jahre gewann die Kanzlei mit der Sozietät zahlreiche neue Mandanten auf dem Gebiet des Maschinenbaus, des Fahrzeugbaus, der Medizintechnik, der Produktionstechnik, der Mess- und Regeltechnik sowie der Kunststofftechnik, der Brandschutztechnik und der Baustofftechnik.

Die Mandantschaft kommt vorwiegend aus der Region, ist aber international tätig.

Wir schützen Ihre Ideen als Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs. Darüber hinaus erstellen wir Verträge, beispielsweise Lizenzverträge, sorgen für Übersetzungen und führen Recherchen nach dem Stand der Technik durch.


Robert WALTHER, geboren 1955 in Kassel, studierte Maschinenbau an den Universitäten Clausthal-Zellerfeld und Dortmund. Zwischen 1982 und 1984 war er bei der Deutschen Babcock Werke AG Oberhausen als Dipl. Ing. beschäftigt. Seit 1984 ist er auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes tätig.

Die Ausbildung zum Patentanwalt erfolgte in der väterlichen Patentanwaltskanzlei, beim Deutschen Patent-und Markenamt, beim Bundespatentgericht in München sowie bei der Patentstreitkammer des Landgerichtes Düsseldorf.

Die Zulassung zur Patentanwaltschaft erfolgte 1987. Im Jahr 1988 tritt Robert WALTHER als Partner in die Kanzlei seines Vaters ein und berät seine Mandanten seither in allen Bereichen des gewerblichen Rechtsschutzes (Patente, Marken, Design) in deutscher oder in englischer Sprache.

Seit 1996 ist Robert WALTHER Lehrbeauftragter an der Universität Kassel für die Vorlesung „Grundlagen des gewerblichen Rechtsschutzes, (Patente, Marken, Design)“.

Seit 2010 ist Robert WALTHER Mitglied des Aufsichtsrats der Kasseler Bank eG.

Robert WALTHER ist Mitglied
– der deutschen Patentanwaltskammer (PAK)
– beim European Patent Institut (EPI)
– der Intern. Föderation von Patentanwälten (FICPI)
– beim Verein Deutscher Ingenieure (VDI)

Dipl.-Ing. Robert WALTHER ist zugelassen als
– Patentanwalt beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA)
– European Patent Attorney beim Europäischen Patentamt (EPA)
– zugelassener Vertreter beim Intern. Büro für geistiges Eigentum (WIPO)
– European Trademark and Design Attorney
beim Harmonisierungsamt für Marken, Muster und Modelle (HABM)
– Patentanwalt beim Bundespatentgericht (BPatG)
– Patentanwalt beim Bundesgerichtshof (BGH), nur bei Nichtigkeitsklagen.

Claus-Dieter HINZ, geboren 1960 in Düsseldorf, studierte Maschinenbau an der RWTH Aachen und ist seit 1990 im gewerblichen Rechtsschutz tätig.

Die Ausbildung zum Patentanwalt erfolgte in namhaften Patentanwaltskanzleien in Stuttgart und Chicago (USA), beim Deutschen Patent-und Markenamt sowie beim Bundespatentgericht in München und an der Patentstreitkammer des Landgerichtes Düsseldorf.

Die Zulassung zur Patentanwaltschaft erfolgte im Mai 1994. Im Jahre 1996 tritt Claus-Dieter HINZ als Partner der Kanzlei Walther · Walther & Hinz bei und berät seine Mandanten in allen Bereichen des gewerblichen Rechtsschutzes (Patente, Marken, Design), in deutscher oder in englischer Sprache.

Seit 1996 ist Claus-Dieter HINZ Lehrbeauftragter an der Universität Kassel für die Vorlesung „Grundlagen des gewerblichen Rechtsschutzes, (Patente, Marken, Design)“.

Claus-Dieter HINZ ist Mitglied
– der deutschen Patentanwaltskammer (PAK)
– beim European Patent Institut (EPI)
– der Intern. Föderation von Patentanwälten (FICPI)
– der Intern. Vereinigung für den Schutz des geistigen Eigentums (AIPPI)
– bei der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz (GRUR)
– der Vereinigung von Fachleuten des gewerblichen Rechtsschutzes (VPP)

Dipl.-Ing. Claus-Dieter HINZ ist zugelassen als
– Patentanwalt beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA)
– European Patent Attorney beim Europäischen Patentamt (EPA)
– zugelassener Vertreter beim Intern. Büro für geistiges Eigentum (WIPO)
– European Trademark and Design Attorney
beim Harmonisierungsamt für Marken, Muster und Modelle (HABM)
– Patentanwalt beim Bundespatentgericht (BPatG)
– Patentanwalt beim Bundesgerichtshof (BGH), nur bei Nichtigkeitsklagen.

leistungen

LEISTUNGEN


Ihre Ideen und Entwicklungen werden von uns detailliert in Hinblick auf schutzwürdige Aspekte zusammen mit Ihnen untersucht. Im Anschluss daran stellen wir Ihnen die Strategie für einen optimalen Schutz vor.

Für Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen als technische Schutzrechte erstellen wir die Anmeldung bestehend aus Ansprüchen, der Beschreibung und rechnerunterstützt die zugehörigen Zeichnungen.

Eine Recherche nach dem Stand der Technik bringt Klarheit hinsichtlich der Neuheit und der Erfindungshöhe Ihrer Erfindung.

Auch bei Verletzung Ihrer Schutzrechte, bei Einsprüchen oder bei Nichtigkeitsverfahren werden Sie von uns engagiert vertreten.

Für Designanmeldungen sind wir in der Lage, entsprechende Darstellungen des Designs rechnerunterstützt auch in 3D zu erstellen. Selbstverständlich können auch Recherchen zum vorbekannten Formenschutz durchgeführt werden.

Bei Markenanmeldungen wird zunächst geprüft, ob die Marke die Kriterien für die Registrierung erfüllt. Grundsätzlich findet eine Recherche nach älteren Rechten statt, um soweit möglich Auseinandersetzungen vorzubeugen.
Die Ausarbeitung des Warenverzeichnisses erfolgt in Absprache mit Ihnen. Auch im Falle von Widersprüchen vertreten wir Sie gern.

Von der Idee über die Erstellung der Anmeldeunterlagen bis zur Erteilung eines Schutzrechts begleiten wir Sie als verlässlicher Partner. Vertreten werden Sie von uns auch bei Einsprüchen, Widersprüchen, Nichtigkeits- oder Verletzungsverfahren.

Unser Leistungsspektrum umfasst nicht nur die umfassende Beratung bei deutschen Schutzrechten; vielmehr liegt unsere Kernkompetenz auch in der Erwirkung von Schutzrechten im Ausland, sei es regional über das Europäische Patentamt, das Harmonisierungsamt für Marken, Muster und Modelle oder international über die WIPO in Genf sowie national über Korrespondenzanwälte in den einzelnen Ländern.

Ferner arbeiten wir für Sie Verträge aus, insbesondere Lizenzverträge, Vorrechts- bzw. Koexistenzvereinbarungen und Geheimhaltungsvereinbarungen. Weiterhin umfasst unser Leistungsspektrum die Übersetzung von Schutzrechten, Beratung in Bezug auf das Arbeitnehmererfindergesetz, Gebührenüberwachung, Gutachten, sowie die Überwachung auf Schutzrechte Dritter.

Das Patent
Das Patent gehört neben dem Gebrauchsmuster zu den technischen Schutzrechten. Es schützt eine Vorrichtung, einen Teil einer Vorrichtung, ein Verfahren oder einen Stoff.

Voraussetzung für die Erwirkung eines rechtsbeständigen Patents sind Neuheit, erfinderische Tätigkeit und gewerbliche Anwendbarkeit.

Das Patent ist ein geprüftes Schutzrecht, das heißt das zuständige Patentamt prüft den Gegenstand der Anmeldung vor einer Erteilung auf die zuvor genannten Schutzvoraussetzungen. Genau dies macht das Patent so wertvoll.

Die maximale Laufdauer eines Patentes beträgt 20 Jahre, wobei ab dem dritten Jahr jährlich Gebühren entrichtet werden müssen. Hieran werden Sie von uns erinnert.

Wir sind nicht nur Ihr Partner für nationale deutsche Schutzrechte, sondern sind in der Lage auch Schutzrechte im Ausland, sei es über das Europäische Patentamt oder national in den einzelnen Ländern über Korrespondenzanwälte für Sie zu erwirken.


Das Design
Das Design (früher Geschmacksmuster) schützt die Form oder farbliche Gestaltung eines Produktes. Maßgeblich für den Schutz ist die Darstellung. Nur das was auf der oder den Darstellungen erkennbar ist, nimmt am Schutz teil. Bei der Erstellung entsprechender Darstellungen bieten wir Ihnen unsere Unterstützung an; denn Grafiken, auch in 3D, werden bei uns rechnerunterstützt erstellt.

Das Design ist ein ungeprüftes Schutzrecht, das heißt es findet keine Prüfung auf Neuheit und Eigenart statt.

Die maximale Laufdauer eines Designs beträgt 25 Jahre, wobei entsprechende Gebühren alle 5 Jahre an das Amt gezahlt werden müssen.

Anmeldungen des Designs im Ausland können über das Europäische Markenamt in Alicante erfolgen oder national in einzelnen Ländern. Auch besteht die Möglichkeit der Anmeldung eines internationalen Designs über die WIPO in Genf.

Das Gebrauchsmuster
Das Gebrauchsmuster ist im Gegensatz zu dem Patent ein ungeprüftes Schutzrecht; die Schutzvoraussetzungen sind allerdings die gleichen wie beim Patent.

Die maximale Laufdauer eines Gebrauchsmusters beträgt 10 Jahre, wobei auch hier in bestimmten zeitlichen Abständen Gebühren für die Aufrechterhaltung an das Amt gezahlt werden müssen.

Das Gebrauchsmuster ist im Gegensatz zum Patent nicht in allen Ländern bekannt.

Der Vorteil des Gebrauchsmusters als ungeprüftes Schutzrecht gegenüber dem Patent besteht allerdings in der schnellen Bereitstellung eines Schutzes. Es ist damit zu rechnen, dass ein Gebrauchsmuster innerhalb von 3 Monaten nach der Anmeldung eingetragen wird.

Sowohl beim Patent als auch beim Gebrauchsmuster muss der Ausarbeitung der Anmeldeunterlagen größte Aufmerksamkeit zuteilwerden; denn hiervon hängt ab, ob das Schutzrecht wirkungsvoll gegen etwaige Verletzer eingesetzt werden kann oder nicht.


Die Marke
Die wesentlichen Markenarten sind die Wortmarke, die Bildmarke und die Wort-Bildmarke. Für die Eintragung wird vom Amt die angemeldete Marke daraufhin überprüft, ob sie für das Produkt beschreibend und unterscheidungskräftig ist. Beschreibende Marken werden nicht eingetragen.

Eine Prüfung auf entgegenstehende ältere eingetragene Markenrechte findet vom Patentamt nicht statt. Deshalb wird von uns jede Marke vor der Anmeldung einer Identitätsrecherche unterzogen.

Die Laufdauer einer eingetragenen Marke ist unbegrenzt, sofern alle 10 Jahre die entsprechenden Verlängerungsgebühren gezahlt werden.

Die Markenrechte können nicht nur national, sondern auch EU-weit als europäische Marke beim Markenamt in Alicante erwirkt werden. Darüber hinaus können internationale Markenrechte über die WIPO angemeldet werden. Wir sind somit Ihr verlässlicher Partner nicht nur auf nationaler, sondern auch auf internationaler Ebene.

KARRIERE


Als international tätige Patenanwaltskanzlei beraten wir Unternehmen weltweit in allen Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes (Patente, Marken, Design). Zur selbständigen Bearbeitung der anfallenden Korrespondenz mit Patentämtern und Korrespondenzanwälten suchen wir für unser Büro in Kassel

einen/eine Fremdsprachenkorrespondent/-in

Exzellente Englischkenntisse sind unerlässlich.
Berufswiedereinsteiger sind herzlich willkommen.
Wir freuen uns über Ihre Bewerbung an PA Dipl.-Ing. Claus-Dieter HINZ.

- Patentanwälte - European Patent Attorneys -
Walther · Walther & Hinz
Heimradstraße 2, 34130 Kassel
info@herkulespatent.de

IMPRESSUM


Patentanwälte
Walther · Walther & Hinz

Heimradstraße 2
34130 Kassel
Telefon +49 (0) 561 – 96 96 6-0
Telefax +49 (0) 561 – 96 96 6-19
info@herkulespatent.de

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53173 Bonn-Bad Godesberg
Telefon +49 (0) 228 – 95 63 111
Telefax +49 (0) 228 – 95 63 112
info@bonnpatent.de

Umsatzsteuer ID / VAT-No. DE 181332730

Die Anwälte der Kanzlei sind deutsche Patentanwälte, die der deutschen Patentanwaltskammer angehören (http://patentanwaltskammer.de). Darüber hinaus sind diese auch zugelassene Vertreter vor dem Europäischen Patentamt (European Patent Attorneys), die dem epi (Institut der beim Euroäischen Patentamt zugelassenen Vertreter) angehören.

Es gelten die berufsrechtlichen Regelungen der deutschen Patentanwälte der Patentanwaltsordnung (BGBI. I 1966, S. 557, zuletzt geändert durch BGBI. I 2001, S. 3656) sowie in der Berufsordnung der Patentanwälte, veröffentlicht in den Mitteilungen der Patentanwälte 2014, S. 53 ff. Soweit es die berufsrechtlichen Regelungen der vor dem Europäischen Patentamt zugelassenenen Vertreter betrifft, wird auf den Code of Professional Conduct des epi (epi-Information 2/2001, S. 75) verwiesen. Darüber hinaus gelten die FICPI Standesregeln (ficpi.org).

Design & Programmierung: www.rl-3.de